Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Anetta Kahane, ist Kurator des DIMR.
Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Anetta Kahane, ist Kurator des DIMR.

Von PETER BOEHRINGER* | Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) agiert seit Jahren nicht unabhängig und nicht neutral. Unter dem Deckmantel der „Wissenschaft“ werden hier linke Zeitgeistthemen in die Öffentlichkeit gehoben. Zudem ist bekannt, dass alle Altparteien seit Jahren die Existenz dieses Instituts durch Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt sichern. Ohne Steuer- bzw. Regierungsgelder gäbe es das DIMR nicht. Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt. Wer sollte das ernst nehmen?

Es ist ganz sicher kein Zufall, dass ein solches Gutachten gerade jetzt herausgebracht wird, da die AfD von Umfragehoch zu Umfragehoch eilt. Die Altparteien werden zunehmend nervös. Und in solchen Fällen ist es doch „praktisch“, dass es Organisationen wie das DIMR gibt, die einem noch Gefallen schulden. Schließlich will man nicht umsonst alleine im letzten Jahr zwölf zusätzliche Planstellen geschaffen und 40 Prozent mehr Steuergeld ans DIMR gegeben haben (nun 5,2 Millionen Euro pro Jahr!), so dass dort nun noch mehr Buddies aller Parteien außer der AfD versorgt werden können. Eine Hand wäscht eben die andere.

Diese Studie ist eine glasklare Auftragsarbeit, die durch die Medien getrieben wird und allein dem Schutz der Altparteien dienen soll. Das DIMR schützt nicht die Menschenrechte, sondern sich selbst und vor allem die Regierungsparteien und ist damit neben dem Verfassungsschutz ein weiteres Werkzeug des Regierungsschutzes.

Das DIMR sollte in den Spiegel schauen. Seine Vorwürfe gegen die AfD in dieser absurden Auftragsarbeit treffen auf es selbst zu: „Man arbeitet daran, die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt“. Genau: nämlich an absurde Vorwürfe gegen die Demokratie, die AfD und damit auch gegen die inzwischen zweitstärkste deutsche Partei mit derzeit 12 Millionen Wählern!

Zum Glück fruchtet diese Hysterie im öffentlichen Diskurs nicht mehr. Das Hyperventilieren gegen die AfD zeigt einfach nur, dass die Altparteien und ihre Auftragsschreiber keine Argumente mehr haben und zugleich nicht willens sind, ihre verheerende Politik gegen Deutschland zu ändern. Darum bedient man sich nun verzweifelt nicht mehr nur des VS, sondern auch anderer pseudo-unabhängiger Institute, um unter dem Deckmantel der „neutralen wissenschaftlich-juristischen“ Expertise völlig unhaltbare Dinge zu verzapfen.

Die ehemalige inoffizielle Mitarbeiterin der DDR-StaSi, Kahane, ist Kurator des DIMR. Die FDGO und die Menschenwürde werden also gerade von jenen Antidemokraten und menschenfeindlichen Ideologen gefährdet, die solche Gutachten beauftragen und schreiben. Der Dieb schreit „Haltet den Dieb“.


*Im Original erschienen auf der Internetseite des stellv. AfD-Vorsitzenden Peter Boehringer

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82 KOMMENTARE

  1. Man darf gespannt sein, wie sich das Bundesverfassungsgericht zu einem Verbotsantrag stellen würde mit dessen Führung.

  2. .

    Piepel,

    .

    macht in Euerm Umfeld Werbung für AfD. So kann es nicht weitergehen in D.

    .

    Friedel

    .

  3. .
    .

    In Ostdeutschland ist die AfD eine Macht..
    .
    und das ist gut so..

    .
    Die Ostdeutschen zeigen uns was Einigkeit ist..
    .
    Die Ostdeutschen kennen die Diktatur, bekämpfen das Ampel-Regime..
    .
    Von Ostdeutschen lernen heißt siegen lernen.
    .
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .

    Ost Ost Ostdeutschland
    .
    Hamburg-Dresden 2018/19

    .

    https://youtu.be/uGsG1rzA_dQ
    .
    https://youtu.be/M31jeUEJvmg

  4. Dieses Bundesregierigenschutzgericht würde soicher gerne die AfD verbieten. Blöderweise geht das aber nur mit einem schriftlichen Urteil mit Begründung und da haperts gewaltig. Den n irgendeine Einzeläusserung eines Einzelmitglieds ohne Funktion reicht da nicht aus. Wenn man die Äusserungen, die in den letzten 3 Jahren von all den Coronafreunden gemacht wurden, auf dieselbe Goldwaage legen würde, dann müsste man stattdessen sämtliche Altparteien verbieten, inklusive unserem Grüssaugust.

  5. „Man arbeitet daran, die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt“.
    —————————————————

    Oh, seit der ersten Regierungszeit der „Morgenröte über der Uckermark“ arbeitet man daran die Grenzen des Machbaren zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt. Von gesetzlicher Diskriminierung einheimischer Männer (Allgemeines Gleichstellungsgesetz), über die Abschaffung der Wehrpflicht und den Ausstieg aus der Atomverstromung, bis hin zu Gendergaga und Homoehe. Von „Wir schaffen Das“ und Ausweitung der Befugnisse der EU mal ganz zu schweigen.

    Den gesellschaftlichen Konsens haben die Altparteien mit Ihrer immer weiter vom Willen der Bürger entfernten Handhabe der Macht gebrochen. Ihre Aufgabe war und ist es dem DEUTSCHEN VOLK zu dienen! Die derzeitige Ampelregierung legt in Sachen Korruption und „Wende“ Politik sogar noch einen Zahn zu. Ich brauche keinen gut dotierten Speichellecker des Machtapparates um mir meine Meinung zu diktieren. Die Schere im Kopf ist in einer Demokratie ebenso unerwünscht wie diejenigen welche diese Schere fordern.

    Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR, in der ein Sturm von Oben aus den Futtertrögen der Macht über die da Unten und Ihre Stimme hinwegfegt.
    Peter Blum

  6. Wo Kahane drauf steht, ist rote Gülle drin.
    Wenn ich König von Deutschland wäre, hätte Kahane einen orangen Overall an.

  7. „Und nun behauptet ausgerechnet dieses Institut, die Voraussetzungen für ein Verbot der AfD seien erfüllt.“

    Das System erinnert an ein von allen Seiten angegriffenes, schwer verletztes, aber immer noch wehrhaftes Tier. Vielleicht wird die AfD vor dem ganz großen Knall noch verboten, wer weiß das schon. Aber selbst damit bekommt man die Probleme, welche sich inzwischen durch alle Gesellschaftsschichten ziehen, nicht mehr in den Griff. Wir werden wahrscheinlich noch Sachen erleben, die sich selbst der kritische Bürger nicht in seinen kühnsten Träumen hätte ausmalen können, aber der Staat ist mehr oder weniger am Ende. Eines ist für mich sicher: Es wird längst nicht so friedlich ausgehen wie 1989. Dieses Mal wird es weh tun.

  8. AfD verschiebt Grenzen des Sagbaren!!!
    Nach einstimmigen Beschluss vom ehrbaren und unfehlbaren grün-roten Zentralkomitee gilt 2+2=5.
    103% aller von der GEZirnwäsche gefragten und bezahlten Experten bestätigen diese wissenschaftliche Erkenntnis.
    Es ist Aufgabe der Ministerien für Liebe und Wahrheit und der GEZirnwäsche, dass niemand etwas Falsches sagt.

    Nun verschiebt die AfD die Grenze vom Sagbaren!
    Und das, obwohl das Zentralkomitee doch klar bestimmt hat, was sagbar ist!
    Diese rechtsextremen Populisten behaupten doch nun wirklich, 2+2 sei 4 !!!
    Ketzer!
    Konterrevolutionäre!
    Das ist offensichtlich undemokratisch!
    Die Sache ist klar: die AfD muss verboten werden!
    Wer die von moralisch(*) höherwertigen Gutmenschen klar definierte Grenze vom Sagbaren überschreitet, muss in den Gulag zur moralischen(*) Reinigung der Bevölkerung!

    [1984]


    Moral(*) – politisch korrekt, meist ist der stramme Kommunismus mit „Moral“ gemeint (RedHolocaust100Mio)

  9. Naja, es kann niemand aus Politik und Presse sagen, er hätte nicht gewusst, was die Kahane für eine ist.
    Ex-Stasi-Spitzel, sozialistische Überzeugungstäterin und antideutsche Rassistin.

    Es war die größte Bankrotterklärung der deutschen Politik nach der Wende, dass sie zuließ, dass ein Drittel des Staatsgebiets weiß blieb.

    Und sie hält Willy Brandt für einen Rassisten.
    Ausgerechnet den Willy.
    :mrgreen:

    Willy Brandt sprach 1989 vom Zusammenwachsen dessen, was zusammengehört…

    … und meinte die weißen Deutschen. Das hat einen Auftrieb für Nationalismus und Rassismus ausgelöst.

    https://www.tagesspiegel.de/politik/dem-osten-wurde-es-erspart-einwanderungsland-zu-werden-3644761.html

  10. Zitat:
    Zum Glück fruchtet diese Hysterie im öffentlichen Diskurs nicht mehr.
    ——————————
    Das mag sein. Trotzdem sollte die AfD diese Kampagne nicht auf die leichte Schulter nehmen. Die Altparteien – vorneweg CDU und SPD – werden alles tun, um eine ernsthafte Konkurrenz zu vernichten.

    Auch LTO berichtet über diese Bestrebungen:

    Diskussion um Parteienverbot nach DIMR-Studie „Die AfD ist eine ver­fas­sungs­feind­liche Orga­ni­sa­tion“
    https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-parteiverbot-dimr-menschenrechte-rechtsextremismus/

    Zurzeit hält noch die FDP einen Verbotsantrag für ein falsches Symbol. Man lese und staune: Einzig die Linke ist gegen ein Verbotsverfahren. Ihr Erster Parlamentarischer Geschäftsführer Korte meint, dass die Regierung zu wenig tut, um den Bevölkerung die Angst vor dem Abstieg zu nehmen und Sicherheit für die Zukunft bietet.

    Die AfD muss jetzt peinlichst darauf achten, die Bevölkerung auf ihre Seite zu bringen, indem sie die Machenschaften unserer Eliten aufdeckt, das sinnlos verschleuderte Geld vorrechnet, dem gegenüberstellt, welche sinnvollen Projekte damit hätten gefördert werden können, dass sie eine Partei ist, die den Frieden mit allen Völkern anstrebt und ganz wichtig – dass sie die einen Großteil der Menschen in wirtschaftliche Not bringenden derzeitigen Maßnahmen rückgängig machen wird und auch Schluss sein wird mit der penetranten Bevormundung

    Hände weg von Rachefantasien, wie man mit der derzeitigen Regierung verfahren möchte, das ist nicht nur kontraproduktiv, das ist auch eine Verschwendung von Zeit und Kraft, die dringend für den weiteren Aufschwung der Partei benötigt wird.
    Dann zu Ausländern: Verbrecher müssen das Land verlassen, wer sich anständig benimmt, hat hier eine Zukunft.
    Schluss mit der einseitigen Verdammung des Islam. Ich kenne Moslems, die seit Jahrzehnten hier völlig unauffällig leben und zum Teil besser integriert sind als ich; vom Kegelclub über Tierschutz- bis Wander- und Schützenverein.
    Alle religiösen Eiferer sind problematisch.

  11. Diese unattraktive Person hat bereits schon zu DDR Zeiten Mitmenschen als IM an das Messer geliefert.

  12. buntstift
    7. Juni 2023 at 14:57
    Man darf gespannt sein, wie sich das Bundesverfassungsgericht zu einem Verbotsantrag stellen würde mit dessen Führung.
    ++++

    Das BVG ist Ampelkonform.

    Ich persönlich vermute, dass viele im BVG schwul sind und Erotik mit im Spiel ist.

  13. @ ike 7. Juni 2023 at 15:17
    Zitat: ..Auch in Schwerin ist man schwer
    empört! FDP ist sehr sehr pöhse,keine Wahlempfehlung für den
    roten amtierenden Bürgermeister!
    AFD darf unter keinen Umständen
    gewinnen!.

    Bemerkung: Wie bekannt geworden – Leif Erik Holm hatte einen verdienten Achtungserfolg bei der Bürgermeisterwahl in Schwerin. Jetzt ist er sogar erneut in der Stichwahl am 15.6.23 Die Schweriner OB-Wahl war eine Entscheidung zwischen Badenschier und Holm, alle anderen Kandidaten und die Kandidatin spielten keine Rolle.
    Verrückt…. nur um l.E.Holm zu verhindern wird die CDU lt. Presseinfos zugunsten des bisherigen SPD Bürgermeisters Badenschier stimmen
    so sieht es aktuell aus :
    https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Schwerin-FDP-verzichtet-auf-Positionierung-bei-OB-Stichwahl,obwahlschwerin130.html

    Ps. Da macht man einfach mal wieder die AfD nach ihrem jetztigen Umfragerfolg zum „Nazi“ und „Verfassungsfeind“ und zündet eine neue Skandaldebatte …für deren „Verbot“ und schon haben die Kandidaten der linken Ideologen und Deutschlandabschaffer wieder freie Fahrt in die Sozialismus Utopie
    in der es in Zeiten des Klimawandels im doppleten Sinne von unten nach oben regnet.
    Welch ein Irrsinn. Übrigens… sollten Holm /AfD trotzdem die Wahl gewinnen, macht man diese Wahl dann wieder mit Merkels Segen rückgängig?
    Deutschland was ist aus Dir geworden, Merkel war der Input. rotGrün läutet das Totenglöcklein.

  14. Und ja, es ist tatsächlich ein Anzeiger für den Grad der Real Existierenden Re-Sozialistisierung Deutschlands, wenn Regierungsstellen und Behörden mit Überzeugungstätern wie Anetta Kahane zusammenarbeiten und ihre Umtriebe unterstützen, anstatt die Olle wegen ihrer Verbrechen gegen die Menschlichkeit™
    vor Gericht zu stellen und sie aus der Gesellschaft zu entfernen.

  15. Was ist sagbar?
    Nach einstimmigen Beschluß der moralisch höherwertigen Gutmenschen ist folgendes sagbar:

    Islam = Frieden
    Schleppen=Retten
    Alle-rein
    Deutschland rettet die ganze Welt mit bedingungslosem Grundeinkommen für alle Bunten
    Wir schafen das
    BundIstDieBessereRasse
    Deutschland verrecke [Claudia Rot]
    Insolvenz=keine Insolvenz
    Die Welt wird untergehen, wenn diese nicht von Deutschland gerettet wird (CO2, …).
    Dazu braucht es nur die „ambitionierten“ Ziele der Grünisten
    Deutschland ist Vorreiter (gemeint sind alle rot-grün gescheiterten Utopien).
    Wir sind die Guten, weil wir uns für „Minderheiten“ und gegen „Diskriminierung“ einsetzen. Gemeint ist damit Gendergaga und Frühsexualisierung. Die Minderheit von diskriminierten Christen in islamischen Ländern sind z.B. nicht wichtig.

    Kurz:
    Sagbar ist die grün-rote Ideologie / Parteiprogramm.
    Also Kommunismus (RedHolocaust100Mio), Ökostalinismus, DeutschenHass und DeutschlandHass.
    Jeder Widerspruch oder Kritik daran ist „unsagbar“, das ist so was wie haram.

    Habeck akbar!

  16. @ Annie Crane

    „Die AfD muss jetzt peinlichst darauf achten, die Bevölkerung auf ihre Seite zu bringen, indem sie die Machenschaften unserer Eliten aufdeckt, …“

    Nein, das muss sie nicht. Die „Bevölkerung“ wird immer erst dann munter, wenn sie in ihrer Komfortzone gestört wird. Darauf hat die AfD nicht nur keinen Einfluss, es ist auch nicht ihre Aufgabe, die „Bevölkerung“ auf ihre Seite zu bringen. Erst, wenn die Zustände quer durch alle Schichten unerträglich werden, beginnt der überwiegende Teil der „Bevölkerung“ (ist das Zufall, dass wir schon nicht mehr vom „Volk“ sprechen?), der bis dahin irgendwie versucht hat, die wachsenden Mißstände zu kompensieren, auf die Barrikaden zu gehen. Da sind wir noch nicht. Aber wir bewegen uns darauf zu.

  17. Genau mein Humor: Das Regierungsinstitut DIMR der Blockparteien (in der DDR nannten sich diese Parteien unter Führung der SED „Nationale Front) will die Opposition vor der nächsten Wahl am liebsten verbieten lassen – und die EUdSSR arbeit sich an Polen ab. Denn dort gibt es

    … ein umstrittenes Gesetz, das laut Kritikern vor allem den Zweck habe, vor der anstehenden Parlamentswahl die Opposition zu diskreditieren.

    https://www.welt.de/politik/ausland/article245739640/Wegen-neuem-Gesetz-EU-Kommission-eroeffnet-neues-Verfahren-gegen-Polen.html

    Die EU möge ihren Blick mal auf Deutschland richten – achso, Deutschlands Politruks sehen sich ja inzwischen als EU-identisch.

  18. Alles für Deutschland das ist meine selbst gelebte Weltanschauung, das ist meine Lebensphilosophie und zwar über den Fußball hinaus.

    Als Volksdeutscher ist es mir eine Pflicht für Volk und Heimat einzustehen.

  19. Wenn der Zeitpunkt kommt um unser Land wieder vom Kopf auf die Füsse zu stellen, ich bin dabei, es darf ruhig auch etwas böse sein und weh tun.

    AHU

  20. wer kennt sie nicht aus den Asylbuden in Deutschland , diese fehlerlos arbeitenden hochbegabten Alleskönner , Molekularbiologen, Neurochirurgen, Quanten und Astrophysiker, IT- Programmierer, Teilchenforscher, Raketenkonstrukteure, KI künstliche Intelligenz und 5-D Softwareentwickler, Gravitationstheoretiker, Urknall-Mathematiker, Steinzeitanthropologen, Genomforensiker, Schachgroßmeister, Universalgelehrte und Nobelpreisträger aus der Ukraine

    OT . . . . Meldung vom 06.06.2023 – 13:32

    EU-Kommissar: Ukrainer in Europa in vielen Jobs überqualifiziert

    Ukrainer fassen auf dem europaweiten Arbeitsmarkt offenbar nur schwer Fuß. Laut EU-Angaben sind sie für die meisten Arbeiten überqualifiziert. Ukrainerinnen und Ukrainer in der EU arbeiten nach Angaben der Europäischen Kommission oft in Jobs, für die sie überqualifiziert sind. „Aufgrund von Sprachbarrieren und manchmal mangelnder Anerkennung von Qualifikationen arbeiten viele Menschen aus der Ukraine in Jobs, die unter ihrem Qualifikationsniveau liegen“, sagte der für Arbeit und soziale Gerechtigkeit zuständige EU-Kommissar Nicolas Schmit am Dienstag in Brüssel….u.s.w…. ganze Meldung .. … klick !

  21. https://www.haz.de/der-norden/leichenfund-bei-dransfeld-polizei-sucht-tatverdaechtigen-auch-im-ausland-IGQDPXVVVZHZJBDASLMICZCBOE.html

    Der mutmaßliche Haupttäter, ein 49 Jahre alter ukrainischer Lastwagenfahrer, der ebenfalls zum Kollegenkreis des Getöteten gehört, ist auf der Flucht. Nach ihm sucht die Polizei mit einem europäischen Haftbefehl, also auch im Ausland.

    https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/arbeitskollegen-getoetet-brummi-fahrer-schaffen-leiche-in-renault-weg-84241410.bild.html

    Nach Zeugenhinweisen gerieten die Kollegen des Toten ins Visier der Kripo. Zwei Männer – ein 53-jähriger Rumäne und ein 56-jähriger Ukrainer – wurden nach dem Leichenfund festgenommen. Ein Richter erließ Haftbefehl wegen Totschlags gegen die beiden, wie die Staatsanwaltschaft Göttingen am Mittwoch mitteilte.

  22. https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/anissa-5-in-berlin-getoetet-anklage-gegen-buergerpark-killer-erhoben-84241342.bild.html

    Mit mehreren Messerstichen soll Gökdeniz A. (19) am 21. Februar das Mädchen im Bürgerpark in Pankow getötet haben. Das Verbrechen an der Fünfjährigen erschütterte Berlin.

    Nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den 19-Jährigen erhoben – wegen Totschlag.

    https://www.bz-berlin.de/polizei/menschen-vor-gericht/tumult-im-prozess-um-erstochenen-kaan
    Tumult im Prozess um erstochenen Kaan (18)

    Zwei Dutzend Justizwachtmeister versuchen, über hundert Anhänger der verfeindeten Cliquen im Gericht voneinander fernzuhalten.

  23. https://www.haz.de/politik/wusste-die-cia-von-ukrainischen-plaenen-fuer-die-sprengung-der-nord-stream-pipelines-PPQDHOOKGJDU5PR4QOOF5VLJHU.html

    Es sind brisante Informationen zum Anschlag auf die Nord-Stream-Pipelines, über die die renommierte amerikanische Tageszeitung „Washington Post“ (WP) berichtet:

    Vor einem Jahr soll der US-Geheimdienst CIA von einem europäischen Nachrichtendienst erfahren haben, dass eine ukrainische Spezialeinheit die Ostseepipelines sabotieren wolle.

  24. Selbst wenn man kein Fan der AfD sein sollte, dann muß man doch einmal ganz sachlich folgendes feststellen:

    Diejenigen welche die freiheitlich demokratische Grundordnung und Deutschland insgesamt auflösen und in einem totalitären, antidemokratischen Unrechts-„Staats“-Gebilde namens „EU“ aufgehen lassen wollen – das sind die Altparteien!
    Und nicht nur das. Sie wollen auch gleich das ganze Volk mit auflösen! Man lese deren Parteiprogramme : „EU“ über alles!

    Deshalb müssen die tatsächlich „verfassungsfeindlichen“ Parteien verboten werden! Das sind ganz klar CDU, CSU, SPD, FDP und GRÜNE. Diese arbeiten an der Auflösung unseres Heimatlandes und sind IN JEDER HINSICHT DIE TOTENGRÄBER DEUTSCHLANDS!

    Die mehrfach gehäutete und umbenannte SED ist ein Sonderfall und hätte sowieso niemals mehr als Partei zugelassen werden dürfen. Doch weil die verlogenen Arbeiterverräter SPD (NIEEEEMALS mit den Linken!!!) unbedingt einen Kolaborateur gebraucht haben…

    Danach muß endlich eine vom Volk bestimmte Verfassung her, damit so ein derartiger Umsturz in eine Diktatur NIE WIEDER geschehen kann.

    Meine Meinung.

  25. OT:
    https://www.youtube.com/watch?v=jBHm-8Qy0T4&ab_channel=euronews%28deutsch%29

    He’s Back: Tucker Carlson Releases the First Episode of His New Show
    Former Fox News host Tucker Carlson surprised his Twitter followers with a ten-minute episode of his new show, which was released at 6:00 pm eastern time on Tuesday.

    The ten-minute video aired his monologue about his thoughts that mainly focused on the recent dam that exploded in the Kherson region of Ukraine amid the ongoing war. Russia and Ukraine have accused each other for the attack. Regions near the now-damaged dam have flooded.
    „The question is who did it? Well let’s see. The Kakhovka dam was effectively Russian. It was built by the Russian government. It currently sits in Russian-controlled territory. The dam’s reservoir supplies water to Crimea, which has been for the last 240 years, home of the Russian Black Sea Fleet. Blowing up the dam may be bad for Ukraine, but it hurts Russia more,“ Carlson said in the opening of the video.

    https://townhall.com//tipsheet/juliorosas/2023/06/06/watch-tucker-carlson-publishes-the-first-episode-of-his-new-show-n2624153?utm_source=thdaily&utm_medium=email&utm_campaign=nl&bcid=a99b39eddf23b94fe9873cdb51f7d49c0836507004438e90c83dfba9b916466f&recip=20194183

  26. Ein Parteienverbot gab es in Nachkriegsdeutschland m.W. nur zweimal: Bei der Neo-Nazi-Partei SRP (das war vor meiner Zeit) und bei der KPD, welche unter einem änlichem Namen irgendwas mit ‚ML‘ wieder aufauchte aber genauso bedeutungslos blieb wie die ‚Unaussprechlichen‘, welche mal unter derem ‚Führer‘ ADOLF von Thadden in einige Länderparlamente einzogen, die jedoch bis heute nicht verboten sind aber sich kürzlich freiwillig einen neuen Namen gegeben haben, den auch keiner wissen will.

    Es wird also nichts so heiß gegessen wie’s gekocht wird und immer schön auf dem Boden der FDGO bleiben und keine mißverständlichen, rückwärtsgewandten Sprüche auf Erfurter Marktplätzen raushauen…

    Was ist dieses komische Institut für „Menschenrechte“ überhaupt? Wer sie bezahlt, das wissen wir: Die Bundesregierung, vermutlich das Ministerium für Jugend, Familie und das Gedöns mit der grünen Paus.
    Wer oder was legitimiert diesen NGO-Verein? Auch ohne solche „Mönschenrechtler“ würde sich die Erde weiterdrehen. Sollen die sich gefälligst um die Menschenrechte / Frauenrechte in islamischen Staaten kümmern oder asiatische Kinder, die in Bangla Desh für einen Hungerlohn schuften müssen.

  27. „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR)

    Wenn Menschenrechte eingefordert werden, sind das meistens Stramme Kommunisten, die ihre absolut gescheiterte Ideologie als „Menschenrechte“ verkauft.
    Keine „Diskriminierung“ von Ausländern bedeutet z.B. BuntIstDieBessereRasse und damit die systematische und strukturelle Diskriminierung von Einheimischen.

    Ähnlich auch die Parole „Humanitäre Imperativ“ von Angellahu Merkelnix.

    Wo „Menschenrechte“ drauf steht,
    ist meist mörderischer Kommunismus drin
    .

    RedHolocaust100Mio.

  28. Wer sollte das ernst nehmen?
    ———-
    Die AfD sollte das ernst nehmen; das ist erst der Anfang!
    Das Thema „Verbot der AfD“ wird virulent, kaum hat man es vorausgesagt.
    Aneta Kahane und ihre Auftraggeber werden keine Lügen und Manipulationen scheuen.
    Zum Hitlergruß sich schwenkende rechte Arme sind dabei die mildeste Variante.
    Es wird bis zu Mord- und Totschlag reichen.
    Glaubt Ihr nicht? Legt’s Euch bitte auf Wiedervorlage!

  29. https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/oft-waren-es-normale-messer-5081-straftaten-mit-stichwaffen-in-nrw-84228428.bild.html

    So wurden 2022 von der Polizei in NRW bei insgesamt 5081 Fällen das Tatmittel „Stichwaffe“ erfasst. Dabei benutzten die Täter laut NRW-Innenministerium in 625 Fällen ein verbotenes Messer, in 113 Fällen eine andere Stichwaffe und in 4343 Fällen ein normales Messer.

    Damit wurden beim Großteil der Attacken Küchen- oder andere Alltagsmesser eingesetzt.

    *https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/gefaehrlicher-trend-193-messer-angriffe-an-nrw-schulen-83535068.bild.html

    193 Messer-Angriffe an NRW-Schulen

    *https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/tatort-spielplatz-so-viele-straftaten-gab-es-dort-seit-2018-in-nrw-84140372.bild.html

    Seit 2018 schon 13 494 Straftaten in NRW

    +++++++

    https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/fahndung-boellerwuerfe-auf-polizei-wer-kennt-diese-silvester-chaoten-84241012.bild.html

  30. BinTolerant 7. Juni 2023 at 15:54
    @ ike 7. Juni 2023 at 15:17
    Zitat: ..Auch in Schwerin ist man schwer
    empört! FDP ist sehr sehr pöhse,keine Wahlempfehlung für den
    roten amtierenden Bürgermeister!
    AFD darf unter keinen Umständen
    gewinnen!.
    ——-
    Es wäre relativ leicht für die AfD den Schweriner Bürgermeister zu stellen denn bei solchen Stichwahlen gehen höchstens rd. 35% der Bürger überhaupt zur Wahl und Leif-Erik Holm ist nun wahrlich kein Hardliner.
    Wenn die nicht-wählenden faulen Säcke sich doch mal aufraffen könnten bevor sie den Sonntag in ihrer Datsche an der Mecklenburgischen Seenplatte verbringen…

  31. Goldfischteich 7. Juni 2023 at 17:03
    Wer sollte das ernst nehmen?
    ———-
    Die AfD sollte das ernst nehmen; das ist erst der Anfang!
    ——-
    Genau! Die AfD muß aufpassen! Also nicht Fremdgehen, nicht Schwarz fahren, rechtes Ärmchen unten behalten, nicht „Autobahn“ sagen denn nächste Woche liegen sie in den Umfragen bei 20%, eine Marke, wo die „Kahanes“ feat. GEZ-TV alles unternehmen werden um die AfD zu diskreditieren.
    Die Wut in den Heizugskellern ist grenzenlos, zumal ja die nicht-gewählten EU-Kommisare feat. UvdL ALLE Gas- und Ölheizungen ab 2029 verbieten wollen.
    Wir sollten uns mit den Franzosen solidarisieren in dieser Frage. Die wissen nämlich wie Protest geht.

  32. @ Der boese Wolf 7. Juni 2023 at 16:38
    Kahane? Da war doch was – ach ja – …!

    Für die/ denjenigen der sonst noch lange suchen muss …… (zwinker,Kopfkratz!)
    >> Berufs-Denunziantin Anetta Kahane und ihr ideologisches Erbe in der Amadeu Antonio Stiftung

    (Zitat: …“Anetta Kahane hat schon vor Jahrzehnten, als sie IM in der DDR war, den „Antifaschismus“ als lukratives Geschäftsmodell entdeckt. Aber nur, wenn Opfer und Täter dem jeweils als system-korrekt angesehenen Narrativ entsprechen. Übergriffe kommen für Kahane immer nur von rechts, linke und islamische Gewalt existiert für die ehemalige „Inoffizielle Mitarbeiterin“ der Stasi nicht. Mit der Amadeu Antonio Stiftung hat sie die Kampagnen gegen konstruierte „Staatsfeinde“ perfektioniert, wobei jeder als „Staatsfeind“ deklariert werden kann, der berechtigte Kritik an seinen vom Staat verschuldeten Lebensumständen übt oder „linke“ Positionen angreift. Kahane hat die Stiftung im Frühling verlassen, doch ihr ideologisches Erbe wirkt weiter. “

    ebenso : „Moderne Metamorphose – Von der Stasiagentin zur Menschenrechtsaktivistin. “
    https://at.wikimannia.org/Anetta_Kahane

    oder: https://steemit.com/wikipedia/@felix.herrmann/geschichtsklitterung-bei-wikipedia-anetta-kahane-wird-vom-stasi-spitzel-zur-menschenrechtsaktivistin

    und jetzt ausgerechnet die AfD Hasserin als Einsagerin (Mitarbeiterin) bei DIMR .verrückter gehts nimmr. !

  33. MKULTRA 7. Juni 2023 at 16:40

    https://www.haz.de/der-norden/leichenfund-bei-dransfeld-polizei-sucht-tatverdaechtigen-auch-im-ausland-IGQDPXVVVZHZJBDASLMICZCBOE.html

    Der mutmaßliche Haupttäter, ein 49 Jahre alter ukrainischer Lastwagenfahrer, der ebenfalls zum Kollegenkreis des Getöteten gehört, ist auf der Flucht. Nach ihm sucht die Polizei mit einem europäischen Haftbefehl, also auch im Ausland.

    Heiko Maas meinte einmal während seiner Zeit als Aussenmini ster, dass durch Einwanderung niemandem etwas weggenommen werde.

    Offenbar war der Gernegross damals schon der festen Überzeugung, dass sogar die Leben der Untertanen der Regierung gehören.

  34. .
    .
    Steinmeier:
    .
    “Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”

    .
    Deutschland wird durch die Zuwanderung/Invasion von Millionen Illegalen Asylanten/Ausländer von Monat zu Monat zu einem immer größeren gefährlich Drecksloch.
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    Den Altparteien GEFÄLLT DAS:
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    +++++++++++++++++++++++++++++++++++
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    Polizeiliche Kriminalstatistik 2022
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    Das sind die 20 gefährlichsten Großstädte Deutschlands

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    Düsseldorf · In welcher Stadt werden die meisten Straftaten begangen? Wir stellen die 20 deutschen Großstädte mit den meisten Fällen pro Kopf vor. NRW ist gleich mehrfach vertreten.
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    Wo wurden im vergangenen Jahr die meisten Straftaten gemeldet? Welche Stadt trägt also den unrühmlichen Titel als „Crime City“ in Deutschland? Darüber gibt die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2022 Aufschluss. Am Mittwoch (31. Mai 2023) veröffentlichte das Bundeskriminalamt auf seiner Webseite die Daten auf Stadtebene. Wir stellen Ihnen die 20 gefährlichsten Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern vor.
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    Etwa ein Drittel der Straftaten entfiel auf Diebstahlsdelikte. Laut der Statistik gab es in dem Bereich einen Anstieg um 20 Prozent auf 1,78 Millionen Fälle. Insgesamt liegt das Niveau jedoch unter dem Jahr 2019 (1,82 Millionen). Der Wohnungseinbruchdiebstahl nahm um 21,5 Prozent auf 65.908 Fälle zu, obwohl viele Menschen weiterhin im Homeoffice arbeiten. Trotz des Anstiegs waren es 2019 aber deutlich mehr Fälle (87.145). Auch Kfz-Diebstahl und Fahrraddiebstahl lagen unter dem Niveau von 2019. Einen Zuwachs gab es außerdem bei den Fallzahlen bei Taschendiebstahl und Ladendiebstahl.
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    Platz 1: Frankfurt a. M.
    Platz 2: Berlin
    Platz 3: Hannover
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    https://rp-online.de/leben/reisen/deutschland/die-gefaehrlichsten-staedte-deutschlands_iid-23676467#22

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    Deshalb nur AfD!
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    Deshalb nur AfD!

  35. OT:

    Ist die Gralssuche nun endlich zu ihrem Ende gekommen, dass die Geschichte nach den Gesichtspunkten des Sozialismus und der Gender-Nixwissenschaften umgeschrieben kann?

    Nicht-binäre Menschen gab es bereits in der Steinzeit
    Archäologen haben Knochen und Grabbeigaben aus prähistorischen Gräbern untersucht. Dabei fanden sie Hinweise darauf, dass schon in der Stein- und Bronzezeit das biologische Geschlecht nicht immer mit dem sozialen übereinstimmte.

    https://www.nationalgeographic.de/geschichte-und-kultur/2023/06/nicht-binaere-menschen-gab-es-bereits-in-der-steinzeit-geschlecht-identitat

  36. Es ist eine Verzweiflungstat erster Güte!

    Einen Menschen, hier Herrn Höcke, wie einen Schwerverbrecher vorzuführen und anzuklagen weil er „Alles für Deutschland“ propagiert hat, ist einfach erbärmlich. Es ist so erbärmlich, dass sich die Medien gar nicht erst wagen, sein großen Vergehen, die schlimmste aller Parolen: „Alles für Deutschland“ vor einem Millionenpublikum auszusprechen, dies aus gutem Grund und aus Angst, sich vollkommen lächerlich zu machen.

    Man sucht händeringend einen „Aufhänger“ um die immer stärker werdende AFD, die auch noch in dem allgemeinen Chaos kometenhaft aufsteigt, nicht nur zu bremsen, sondern am liebsten gleich komplett „unschädlich“ zu machen. Es geht um nichts anderes als um die Futtertröge, die sind in höchster Gefahr für die anderen Parteien.

    Die Altparteien sind Alteingesessene, die die Gewinne und Steuergelder gwohnheitsmässig unter den eigenen Leuten und Lobbyisten halten wollen. Eine AFD, welche den Jahrzehntelangen ergiebigen Brunnen, der Goldeuro spuckt, den Dukatenesel, der Dukaten produziert, übernehmen will, wird mit allen lauteren und unlauteren Methoden aus dem Feld zu räumen versucht.

    Es geht bei den Anklägern jetzt wirklich um die WURST!!

    Noch eine Wahl und die AFD treibt weiter in dem Tempo nach oben,
    dann sind die Chaoten total verloren, nicht nur verlieren sie ihre Mandate, sondern auch die Macht und das dazugehörige Futtergeld geht nahtlos in die Hände ihrer „Feinde“ über.

    „Alles für Deutschland“ ist nicht erlaubt, aber „Alles für die Futtertröge“ dabei gibt es nach wie vor keine roten Linien.

    Die CDU kann gar nicht mit der AFD zusammengehen, dann müsste sie zum ersten Mal das Teilen lernen. Lieber gingen sie mit den Grünen, in dem Schiff der Hoffnung, im offenen Meer unter, bevor sie der jungen AFD Macht und Vermögen zugänglich machen. Wie ein reicher Vater, der lieber sein ganzes Vermögen verprasst, bevor er seinen pfiffigen Söhnen eine Kontovollmacht überschreibt.
    In diesem Falle will der gemeine Vater seine Söhne sogar lieber entmündigen.

  37. „Man arbeitet daran, die Grenzen des Sagbaren und damit den Diskurs so zu verschieben, dass eine Gewöhnung erfolgt“.
    Es gibt immer noch die Freiheit der Rede.
    Und genau dass stellen diese Politclowns in Frage.
    Für mich sind Neger immer noch Neger,
    Mütter bleiben Mütter, usw.
    Aber das verbieten des Sagbaren bestimmen diese Autokraten.
    Sie möchten so gerne alles, was nicht deren Speech entspricht,
    verbieten, wie damals in der DDR,SU, oder auch anderen Staaten, um so
    eine Gesinnungsdiktatur zu etablieren.
    Und der allseits geschätzte H. Schmidt, würde versucht werden,
    aus der SPD auszuschliessen.
    Er sagte einfach die Wahrheit, und bekam auch nicht umsonst,
    den Beinamen „Schmidt Schnautze“.

    Und es wird bis zur BT-Wahl noch viel hässlicher werden,
    genauso wie im ehemaligen Osten die LT-Wahlen.
    Die AfD muss mit aller Kraft verhindert werden,
    und dafür ist kein Mittel dreckig genug, wenn es Erfolg verspricht.
    Bei Herrn Höcke hat es mal wieder angefangen,nur wo wird es aufhören?

  38. Das „Deutsche Institut für Menschenrechte“ 🙂

    Die letzten Jahre haben glasklar gezeigt, daß weder die sog. Menschenrechte noch die angeblich grundgesetzlich garantierten Grundrechte in Krisenzeiten schützen – sie können beliebig „gegeneinander abgewogen werden“, es gibt „Schranken“ und „Schranken-Schranken“.

    Ich gehe persönlich sogar so weit zu sagen, daß sie das Papier nicht wert sind, auf dem sie geschrieben stehen. Sowohl Justizsystem als auch Politsystem sind so konzipiert, daß Machthaber geschützt werden und Veränderungen eigentlich nicht herbeizuführen sind, z.B. durch Wahlen – hier muss man es schaffen, sich in einem System durchzusetzen und Konkurrenten „wegzubeissen“, um überhaupt auf vordere Listenplätze zu kommen. Die Partei mit den meisten Stimmen hat bis 49,9% eigentlich keine Chance, wenn sich die restlichen 50,1% verbünden.

    Und es wird noch schlimmer kommen, wir werden bald gar keine Rechte mehr haben, Grundrechte schon gar nicht:

    „In June 2023, WHO will take up the European Union (EU) system of digital COVID-19 certification to establish a global system that will help facilitate global mobility and protect citizens across the world from on-going and future health threats. This is the first building block of the WHO Global Digital Health Certification Network (GDHCN) that will develop a wide range of digital products to deliver better health for all.“

    https://ec.europa.eu/commission/presscorner/detail/en/ip_23_3043

  39. Und was etablierte Parteien im Verbund mit Justiz und Medien alles anstellen, um einen ungeliebten Konkurrenten klein zu halten, sieht man ja seit Gründung der AfD.

    Bis jetzt hat es geklappt. Sicher auch weiterhin.

  40. Selbst im Skandal- reichen Buntland, ist die Forderung dieses ultralinken, an DDR Zeiten erinnernden Gebildes „Deutsche Institut für Menschenrechte“ (DIMR) eine weitere Zumutung fuer jedem unabhaengig denkenden Geist, die alles auf dem Kopf gestellt haben, was auf Wahrheit und Funktion beruhte,
    eine weitere Verschaerfung, teils mit ehem DDR Stasispitzeln von Merkels Gnaden besetzt.
    Hier muss eine Klage bei einem Gericht mit der hoechsten Gericht, mit Wahrscheinlichkeit wo noch etwas Unabhaengikeit vorhanden ist, eingereicht werden.

    Deutschland ist unter dieser Regierung/Bundespraesidenten eine auf Mehrheitsprinzip sich berufende Erhholung und Um-Gestaltung fuer eine Zukunft unmoeglich, die es unter den jetzigen Zustaenden verloren hat.

  41. Die Stasi bestimmt, welche Partei bei uns verboten werden soll. Die Altparteien drehen komplett am Rad. Alles ist erlaubt, wenn nur die AfD klein gehalten werden kann. Die AfD muss höllisch aufpassen und sich darauf einstellen, dass noch grössere Skandale aufgefahren werden können.

  42. Drohnenpilot 7. Juni 2023 at 17:35
    Steinmeier:
    Wir leben im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat”

    Bemerkung zu Steinmeier alias 2 maliger aktueller falscher BP und Schloss Bellevue Nutzer den kein einziger Bürger direkt gewählt hat…!
    So siehts aus -> Scholz vorweggenommen –
    https://www.youtube.com/watch?v=YU3q5O65ju0
    Wie sich die Zeit in Deutschland geändert hat – jetzt regiert der Wahnsinn!

    Bundespräsident Steinmeier AnsaGE“an das deutsche Gesockse “
    https://www.youtube.com/watch?v=IeszX47XKCw

  43. Die wissen, dass sie die stärker werdende, verhasste Opposition nicht einfach verbieten. Daher scheiden sie gerade unfreiwillig so manchen Witz aus.
    Heute schon gelacht:

    „Die AfD ist eine verfassungsfeindliche Organisation“, sagte der innenpolitische Sprecher der SPD im Bundestag, Sebastian Hartmann, der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Man sehe bei der Partei auch eine sich immer schneller drehende Radikalisierungsspirale. „Unser primäres Ziel bleibt es dennoch, die AfD politisch zu stellen, damit sie nicht mehr in unsere Parlamente gewählt wird.“

    Seit Jahren begegnet man der AfD nur mit Dämonisierung und hohler Überheblichkeit. Man keult mit der Nazi-Keule um sich – ohne Erfolg. Die vermeiden jede Diskussion, man lädt die AfD nicht ein. Dass nennen sie also, die AfD „politisch stellen“. 😀

    Der war mal wieder gut! 😉

  44. zu meinem Komm.7. Juni 2023 at 18:11
    Sorry, versehentlich zwei doppeltgleiche Links gepostet. Bitte löschen.

    Ps. Dafür hat Scholz wegen ehemaliger Wehrdienstverweigerung einen einfachen Witz erzählt und er hat bis heute „ohne Probleme“ funktioniert.
    Tim Kellner bringts inkl. sonstige Schutzsuchende und den Wohlstand von Habeck auf den Punkt:
    https://www.youtube.com/watch?v=o_KW4IZhLWE

  45. Noch zu 18:21

    Es ist auch völliger Bullshit, dass die AfD „verfassungsfeindlich“ ist. Da können es die parteiischen Schranzen Harbath, Haldenwang und Kramer noch so laut und medienwirksam wiederholen und dabei „Naaazie“ schreien.

    Die AfD ist auch keine „Organisation“, sondern eine Partei, die für direkte Demokratie und für die Einhaltung des Grundgesetzes ist und die jeder fünfte Bundesbürger, trotz der Jahrelangen Propaganda, wählen würde. ALLE Altparteien haben dagegen das Grundgesetz im Rahmen von „Corona“ locker beschnitten und somit beschädigt.

  46. Diese Altstalinistin und EX Stasi Frau die heute mit unseren Steuergeldern gefüttert wird, will uns also unsere Stimme nehmen, so wie sie ihren Opfern in der DDR die Stimmen und ihren Freiheit genommen hat.

    Kahane war und ist eine politische Gewaltverbrecherin.

    Dieses Institut bekommt Steuergelder von der Regierung, mit dem Ziel die Opposition zu bekämpfen.

    #Fassadendemokratie

  47. Wintersonne 7. Juni 2023 at 15:59
    @ Annie Crane

    Nein, das muss sie nicht. Die „Bevölkerung“ wird immer erst dann munter, wenn sie in ihrer Komfortzone gestört wird.
    ———————————
    Richtig! Und genau das passiert zurzeit und deshalb muss jetzt die AfD darauf achten, dass nicht plötzlich andere – speziell die CDU – sich als Heilsbringer gerieren und die Wähler darauf hereinfallen.
    Die CDU ist keinen Deut besser als die (Oliv)Grünen. Auch Herr Merz ist Kostgänger von BlackRock.

    https://www.youtube.com/watch?v=OAEm1xlLenM
    AFD AUF HÖHENFLUG: Stefan Aust spricht Klartext – „Deswegen schleimt die CDU hinter den Grünen her“

  48. Hört mal zu ihr KommunistensäckInnen:
    Packt eure sieben Sachen und verpißt euch nach Nordkorea (oder China). Dort könnt ihr euren Shice praktizieren. Ich (und Mio. Mitbürger) wollen frei sein (also frei im eigentlichen Wortsinne und nicht FDP-like).

  49. Nächste Woche werden sehr wahrscheinlich 20% für die AfD. Was wird dann wohl gesagt werden?

  50. phoenixRunde: AfD im Umfragehoch – Woher kommt der Zuspruch?
    heute veröflentlicht –
    da hat eine vermeintlich journalistische Diskussions -Elite wieder die Gescheitheit mit Löffeln gefressen –
    A.Kissler war mal bei Cicero anders, viel objektiver drauf.
    Patzrelt spielt seit Jahren der „neutrale Erklärbar“.
    Der Phönix Moderator A: kÄHLER ist seit Jahren ohnehin der geborene AfD Basher.

    Trotzdem ist die Diskussion hochinteressant zum Zuschauen für die eigene Beurteilung – umso mehr zugunsten für der AfD!
    https://www.youtube.com/watch?v=9w6Pzsv0CM0

    Deutschland hat ein großes Problem- es schaft sich seit Merkel und nun mit rotGrün ab. Dieses Land mutiert sich zur DDR 2.0 !

  51. Linksgrünes Kommunistengesindel.
    Aber mit Verboten kommt ihr nicht mehr weiter, dafür steckt der Karren schon viel zu tief im Dreck und wird immer tiefer reingefahren.

    Wenns mit Verboten und Verleumndung der Opposition getan wär, gäbs die DDR heute noch.

  52. Ausgerechnet die Ikone der Stasi Spitzel A. Kahane.
    Man versucht doch tatsächlich bei Wiki dieses elendige Weib zu einer „Freiheitskämperin“ zu stilisieren.
    Nur noch ekelhaft.

  53. unsere Bundesregierung zeigt mit dem Finger auf Länder, die nicht demokratisch sind und schafft gleichzeitig die Demokratie im eigenen Lande ab…
    Was früher ein Franz-Josef-Strauss sagte, dürfte heute niemand in ähnlicher Weise bei der AFD sagen…
    Ich bin in erster Linie stolz, ein emphatischer, offener und toleranter Mensch zu sein..
    Dabei vergesse ich aber nicht, das wir das Land der Denker und Dichter sind, daß der deutsche im Ausland sehr beliebt ist und ganz nebenbei haben wir geniale Musiker hervorgebracht…
    Ja..ich bin auch ein bisschen stolz darauf ein Deutscher zu sein…;-)

    ERST WENN DER LETZTE DEUTSCHE GEHIRNGEWASCHEN WURDE, ERST WENN DER LETZTE DEMOKRAT AUS SEINER PARTEI AUSGESCHLOSSEN WURDE, ERST WENN DIE LETZTE DEMOKRATISCHE PARTEI VERBOTEN WURDE, WERDEN WIR FESTSTELLEN, DASS MAN DEMOKRATIE, WIE SIE EINST GEDACHT WURDE NICHT VERBIETEN KANN….

  54. D DR –
    I nstitut für
    M auerschützenpartei-
    Restitution.

    Wer das Wort „Demokratie“ oder gar „Menschenrechte“ in irgendeinem positiven Kontext zusammen mit dem Namen dieser Stasi-Spitzelin ausspricht – die nach meiner Kenntnis zumindest zwei ihrer Glaubensbrüder in den Selbstmord getrieben hat – dem möge augenblicklich der Unterkiefer abfaulen!

  55. Haudraufundschlus 7. Juni 2023 at 20:39

    AfD-Verbot würde Bürgerkrieg bedeuten.

    ——————————–
    Tatsächlich?
    Glaube ich nicht.
    Die Freiheitsberaubung bei Covid hat sich Deutschmichl, mit etwas murren, auch gefallen lassen.
    Selbiges geschieht jetzt auch mit diesem Klimagedöns.
    Bürgerkrieg in D? Niemals!
    Vorher gefriert die Hölle zu.

  56. Der Sinn dieser verschleuderten Steuermillionen aus den Taschen der Bevölkerung ist offensichtlich nicht gemeinnützig.

    Diese Ausgaben sind ganz offen Parteipolitisch motiviert
    Die SPD/Grünen greifen in die Staatskasse um Werbung für sich zu machen

  57. Die Schweine in Georg Orwells „Farm der Tiere“ waren ja auch der Meinung, dass die Früchte der Arbeit der anderen ihnen gehören

  58. Schon 1991 wurde Anneta Kahane als Funktionärin für Ausländerfragen in Berlin in ein staatlich subventioniertes Amt gehievt. Das BRD-System hielt sie offensichtlich für besonders geeignet, da sie sich schon im Alter von 19 Jahren dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) angedient hatte. Jahrelang denunzierte sie Personen aus ihrem näheren Umfeld, darunter „Freunde“ und Studienkollegen; die Ausländerfreundin bespitzelte übrigens auch völlig unbeschwert Ausländer.
    Nachdem man Kahane über die Regionale Arbeitsstelle für Ausländerfragen in Berlin, den Verein RAA e. V. (Regionale Arbeitsstellen für Ausländerfragen, Jugendarbeit und Schule) und die Amadeu Antonio Stiftung immer aktivere regierungsnahe Organisationen hatte gründen lassen, berief sie Bundesjustizminister Heiko Maas 2015 in die TaskForce, die die Internet-Zensurgesetze der BRD ausarbeiten durfte. Auf ihre Erfahrungen im Repressionsapparat der DDR mochte die BRD-Nomenklatura nicht verzichten. 2016 traten die entsprechenden Zensurgesetze in Kraft. Spezielle Formulare ermöglichen es seitdem linken regierungsnahen Organisationen und Aktivisten, regierungs- und insbesondere asylkritische Stellungnahmen in den sozialen Medien in DDR-IM-Manier zu melden, um im Idealfall die bürgerliche Existenz solcher Meinungsäußerer zu zerstören.
    Das DIMR-Institut wiederum wurde 2001 als Verein gegründet, wird aus dem Bundeshaushalt finanziert, ist demgemäß in BRD-typischer Weise satzungsgemäß „politisch unabhängig“ und beschäftigt knapp 80 hauptamtliche Mitarbeiter. Im Kuratorium des Vereins tummeln sich lupenreine Demokraten, etwa Anetta Kahane. Es verwundert, daß dieser vom politischen Establishment finanzierte und Vertretern der FDGO vom Schlage einer Kahane durchsetzte Verein erst jetzt zum Verbot der regierungskritischen Oppositionspartei AfD aufruft.

  59. jeanette 7. Juni 2023 at 17:42

    Es ist eine Verzweiflungstat erster Güte!

    Einen Menschen, hier Herrn Höcke, wie einen Schwerverbrecher vorzuführen und anzuklagen weil er „Alles für Deutschland“ propagiert hat, ist einfach erbärmlich. Es ist so erbärmlich, dass sich die Medien gar nicht erst wagen, sein großen Vergehen, die schlimmste aller Parolen: „Alles für Deutschland“ vor einem Millionenpublikum auszusprechen, dies aus gutem Grund und aus Angst, sich vollkommen lächerlich zu machen.
    Zitat Ende

    Quatsch. Höcke hat den Ball 50 cm vor das Tor gelegt. Das Tor ist leer. Da braucht nur jmd. den Ball
    leicht über die Torlinie zu schieben. Der Spruch ist verboten. Die Fr**** halten!
    Keine unnötigen Probleme.
    Er bekommt vermutlich einen saftigen Strafbefehl wg. Volksverhetzung. Schon ist er wg. Volksverhetzung (§130) verurteilt. Wenn es hoch genug ist (90 Tagessätze?) könnte er als Beamter raus fliegen.
    Da kannst Du noch so in Deiner Blase töbern und einen Riesenpopanz aufbauen.

    DAS! – ENTSCHEIDEST! – DU! – NICHT!!!

    Was Du und viele hier nicht begreife. KEINER der Kulturmarxisten will positive Dinge bei der AfD sehen.
    Man sucht und findet den Fehler und walzt den auf einen Quadratkilometer aus.
    Was Du oder ich meinen ist ist nur relevant in der eigenen Blase.
    Im Mainstream ( beim Wähler) kommt es so an: Ein Nazi sagt Nazi Dinge. Wussten wir vorher.

    H. ist einer abgegangen (OOOPPSS i dit it again) 30 Sekunden Or…Wohlgefühl, 300 Stunden um den Mist
    halbwegs einzubekommen, AfD Sympathisanten 13.000 Stunden über unnötigen Dreck zu diskutieren.
    Zuwanderung, Heizung Rente usw. unwichtig weil der Mann Nazi Tourette hat.

    War bei Trump ähnlich: Hat keinen neuen Krieg angefangen, hat TTIP beerdigt.
    Ist er dafür gelobt worden?

  60. ps. Weiteres Steinchen für ein AfD Verbot.

    Wenn es jmd. aus der 23. Reihe sagt: Idiot, kann man schnell raus werfen.
    Bei H. wesentlich delikater.
    Unnötig.

    Gabs / gibt es nicht eine US_Sendung, Jackass? Wo Idioten idiotische Dinge tun, sich wehtun – schwer
    verletzten für 3 Minuten Ruhm?

  61. Alberta Anders 8. Juni 2023 at 04:31
    Bei uns in Deutschland gilt die Redefreiheit. So ein Unding, dass gewisse Wörter nicht mehr gesagt werden dürfen, nur weil sie im zweiten Weltkrieg auch ein Politiker gesagt hat. Solche Verbote gehören abgeschafft.
    Was ist mit anderen Ländern? Frankreich, Italien, England usw. haben in der Vergangenheit auch Kriege geführt. Sind dort deshalb auch bestimmte Wörter verboten? Mir ist da nichts bekannt.

  62. Viper 7. Juni 2023 at 21:21

    Haudraufundschlus 7. Juni 2023 at 20:39

    AfD-Verbot würde Bürgerkrieg bedeuten. “

    Ja, das denke ich auch. Das deutsche Volk ist zwar sehr leidensfähig, aber wenn eine gewisse Grenze überschritten wird, dann kann der Michel zu Recht ganz böse werden.

  63. @ pro AfD fan

    Früher ließen Herrscher Kritikern unter anderem die Zunge herausschneiden um sie mundtod zu machen und zu demütigen.

    Heutzutage üben sie sich in feineren, aber subtileren Methoden die aber den gleichen Effekt haben.

    Wenn ich mir aber ansehe wie dieser Staat Truppen fürs Grobe z.b. die ANTIFA, Letzte Generation und linksextreme Banden wie die von Lina E. frei herum laufen lässt, dann sehe ich, dass sie auch vor grober Gewalt nicht zurückschrecken, um die AfD als Stimme der deutschen Minderheit in der BRD zum schweigen zu bringen.

  64. pro afd fan 8. Juni 2023 at 09:00

    Alberta Anders 8. Juni 2023 at 04:31
    Bei uns in Deutschland gilt die Redefreiheit.
    Zitat Ende

    Rischtisch!
    Aber eben nur im Rahmen der Gesetze!
    Und da ist nur mal 109% tig festgelegt das A-f-D verboten ist.
    Genau wie Herrn Hüttler heilen wollen, Unsere /meine Ehre heißt streuen einige Dinge mehr. Bei HC Leugnung kann es Knast geben. Frag die Havermann. Also macht man es nicht.
    Oder lässt sich nicht erwischen.
    Bei Höcke sind immer Leute dabei die notieren oder die Reden aufnehmen. Wenn er sich selbst ans Messer liefert um so besser
    und richtig schöööön dem Vfs (mal wieder) eine Vorlage gegeben.
    Der Mann hat nicht die 7 Hauptschulklasse abgebrochen, er hat Abitur,
    hat Geschichte! studiert, mit Abschluß! Ist politisch interessiert . scnr
    Sowas kann man mal im kleinen Freundeskreis „vom Stapel lassen“.

    Wen willst Du / wollte er gewinnen, 3 Altnazis, 17 CDUler, 11 vom III Weg? Um in der „Mitte“ (potentielle AfD Wähler) 11.000 zu verlieren!
    Andere Länder interessieren einen Sch****! Wenn in einigen Ländern Bigamie erlaubt ist, kann ich mich in D. nicht darauf berufen.
    Jedenfalls nicht als Weißbrot.
    Mw. kann man einige Dinge streichen, aber solange es nicht der Fall ist…………..psssst

    Wenn ich dich niederpöbeln würde gilt für mich nicht die Redefreiheit, da kommt eher § 186 oder 189 zum tragen.
    Atuelles Beispiel. M. T. Kaiser hat gerade richtig „Sch*** am Hacken“ (Bues Brothers). Schau warum

  65. Alberta Anders 8. Juni 2023 at 13:42
    Unser tägliches Schmierblatt berichtet heute über dieses sog. AfD-Verbot. Die Zeitung schreibt, dass die Grenzen des Sagbaren überschritten wurden. Was aber genau gesagt wurde, hat sie nicht erwähnt. Höcke sagte: Alles für Deutschland. Das aber trauen sich diese Schmierfinken nicht zu schreiben, weil die Mehrheit der Deutschen darin keine Grenzüberschreitung sehen würde.

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